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Allgemeine Geschäftsbedinungen

1. Allgemeines

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) regeln die Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit der Nutzung der Leistungen des Anbieters sitely, eine Marke der Mobile App Factory GmbH (nachfolgend: sitely oder „Wir”) und des sitely-Nutzers im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme unserer Leistungen und der weiteren angebotenen Dienste, Anwendungen, mobilen Anwendungen und Funktionen, die von sitely angeboten werden, sofern wir nicht ausdrücklich etwas anderes festlegen. 1.2 Es gelten ausschliesslich unsere AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des sitely-Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, dass wir der Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt haben. Diese AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichenden Bedingungen des sitely-Nutzers unsere Leistungen an den sitely-Nutzer vorbehaltlos erbringen.  

2. Vertragsschluss

2.1 Ein Vertrag kommt – soweit nicht anders individuell vereinbart – erst mit erfolgreichem Abschluss des Registrierungsvorgangs zustande. 2.2 Der sitely-Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit diese AGB (Vertragstext) auszudrucken. Dafür kann die Druckfunktion des Browsers genutzt werden. 2.3 Es besteht kein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages. Uns steht es frei, das Angebot eines sitely-Nutzers zum Abschluss eines Vertrages ohne Angabe von Gründen abzulehnen. 2.4 Voraussetzung für die Registrierung einer sitely-Seite ist, dass der sitely-Nutzer ein Mindestalter von 16 Jahren hat. sitely erfasst wissentlich keinerlei Informationen von Minderjährigen oder anderen Personen, die von Rechts wegen nicht in der Lage sind, unsere Dienste und Webseiten zu nutzen. Wenn wir Kenntnis davon erhalten, dass wir personenbezogene Daten von Minderjährigen erhoben haben, werden wir diese unverzüglich löschen; es sei denn, wir sind gesetzlich dazu verpflichtet, die Daten aufzubewahren. 2.5 Betreibt der sitely-Nutzer einen Online-Shop auf seiner sitely-Seite, so beträgt das Mindestalter 18 Jahre.  

3. Unsere Leistungen

3.1 sitely stellt einen Online-Dienst zur Verfügung, mit dem sich die sitely-Nutzer ein Benutzerkonto (sitely-Konto) erstellen können und über dieses Ihre Aufträge erteilen könne. Der bereitgestellte Dienst erlaubt es dem Nutzer den Inhalt seiner sitely-Webseite anzupassen, oder einen Online-Shop zu betreiben. 3.2 sitely bietet dem sitely-Nutzer verschiedene Leistungspakete an. Eine Übersicht mit jeweils aktueller Leistungsbeschreibung der Pakete befindet sich hier https://sitely.ch/produkte-uebersicht. 3.3 Freiwillige, unentgeltliche Dienste und Leistungen des Anbieters können jederzeit eingestellt werden. Der sitely-Nutzer hat in diesem Fall keinen Anspruch auf Fortführung der sitely Dienstleistungen. 3.4 In bestimmten Leistungspaketen kann Werbung auf der veröffentlichten sitely Webseite eingeblendet werden. Der sitely-Nutzer ist nicht dazu berechtigt, die platzierte Werbung zu bearbeiten, zu entfernen oder zu verdecken. Gegen eine Gebühr kann diese Werbung entfernt werden. 3.5 Eine vom Nutzer erstellte sitely-Webseite oder sitely-Online-Shop wird unter der gewählten Domain (falls verfügbar) oder der bereitgestellten Domain publiziert. Wird die Domain über sitely gekauft, nimmt sitely die Rolle des technisches Administrators ein. 3.6 Im Bearbeitungsmodus aller sitely-Produkte werden von uns zur Qualitätssicherung mit Hilfe von Google Analytics Daten erfasst. Diese Erfassung von Daten erfolgt seitenübergreifend. Wir nutzen die hieraus gewonnenen Informationen, um Fehler zu beheben und die Bedienungsfreundlichkeit unseres Angebots weiter zu verbessern. Wir behalten uns vor, andere Webanalyse-Systeme einzusetzen. Darüber werden wir jeweils in unseren Datenschutzhinweisen informieren. Wir tragen Sorge dafür, dass beim Einsatz der Webanalyse-Systeme eine sorgfältige Auswahl des jeweiligen Dienstleister erfolgt und die datenschutzrechtlichen Voraussetzungen für einen Einsatz des jeweiligen Systems eingehalten werden. 3.7 Wir haben das Recht, unter Einhaltung der jeweils für sitely geltenden Rechtsvorschriften zur Leistungserbringung sowie unter Beachtung des Vertrages über die Verarbeitung der Daten im Auftrag, uns Dienstleistungen Dritter zu bedienen. 3.8 sitely kann zur Erweiterung der Leistungspakete Dienste von Drittanbietern anbieten, die auf den Internetseiten des sitely-Nutzers integriert werden können. Art und Umfang der Inanspruchnahme richten sich auch nach den jeweiligen AGB und Datenschutzerklärungen der Drittanbieter, auf die wir gesondert hinweisen. Die Nutzung dieser Dienste von Drittanbietern erfolgt auf eigenes Risiko; sitely haftet nicht für etwaige Schäden, die durch den Einsatz der Dienste von Drittanbietern entstehen. Vor der Einbindung/Verknüpfung dieser Dienste von Drittanbietern sollten Sie stets die Datenschutzerklärung und AGB des betreffenden Drittanbieters prüfen, denn mit der Einbindung kann der Drittanbieter Zugriff auf von Ihnen bestimmte personenbezogenen Daten erhalten. Beispielsweise können personenbezogene Daten, die sitely an ein Drittanbieter-Konto oder eine Plattform weitergibt (z.B. ein Social-Media-Konto), je nach Datenschutzbestimmungen des Kontos oder der Plattform wiederum an bestimmte Dritte, einschliesslich der allgemeinen Öffentlichkeit, weitergegeben werden. 3.9 Je nach gewähltem Leistungspaket bieten wir Nutzern die Einbindung der von sitely bereitgestellten Webanalyse-Werkzeuge auf Basis von Google Analytics an. Nutzer erhalten in dem Fall Zugriff auf unsere Webanalyse-Daten, die ihre jeweiligen sitely-Webseiten betreffen. 3.10 sitely behält sich das Recht vor, Leistungen oder Funktionen zu erweitern, zu ändern, zu löschen und Verbesserungen vorzunehmen, insbesondere wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen und um Missbrauch zu verhindern. Wir werden diese Änderungen nur vornehmen, wenn die Änderungen für den sitely-Nutzer zumutbar sind oder wir aufgrund gesetzlicher Vorschriften hierzu verpflichtet sind. 3.11 Die Darstellung und Gestaltung des Administrationsbereiches (z.B. im Dashboard oder CMS) obliegt allein sitely. sitely behält sich das Recht vor, produktbezogene Werbeanzeigen und andere kommerzielle oder gesponserte Inhalte im Administrationsbereich anzuzeigen, die, von sitely bestimmt, für den sitely Benutzer wertvoll oder hilfreich bei der Erstellung, Gestaltung oder Wartung seiner sitely Website sein können. Um zu erfahren, wie zufrieden der Benutzer mit den sitely Produkten ist, behält sich sitely das Recht vor, Benutzerbefragungen im Administrationsbereich der Website und/oder per E-Mail (wenn der Benutzer eingewilligt hat) an den sitely User zu senden. Der Benutzer entscheidet sich für jede Umfrage einzeln, ob er teilnehmen möchte und welche Informationen er sitely geben möchte.  

4. Persönliche Daten

4.1 Der sitely-Nutzer versichert, dass die von ihm angegebenen persönlichen Daten wahrheitsgemäss und vollständig sind. In Einzelfällen behalten wir uns vor, einen geeigneten Identitätsnachweis anzufordern. 4.2 Der sitely-Nutzer ist verpflichtet, die persönlichen Daten auf einem aktuellen Stand zu halten. 4.3 Um eine Nutzung durch unberechtigte Dritte auszuschliessen ist der sitely-Nutzer dazu verpflichtet die Zugangsdaten geheim zu halten. Wenn der sitely-Nutzer Grund zu der Annahme hat, dass unbefugte Dritte von den Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen können, sind wir unverzüglich zu informieren. Der sitely-Nutzer ist in diesem Fall zudem verpflichtet, sein Passwort unverzüglich zu ändern. 4.4 Der sitely-Nutzer stimmt zu, für vertragliche Zwecke (z. B. Rechnungen, wichtige vertragliche Informationen oder massgebliche technische Änderungen) elektronische Kommunikation von sitely zu erhalten. Es ist darum sehr wichtig, dass die Daten des sitely Kontos (“Konto”) auf einem aktuellen Stand gehalten werden. sitely lehnt jegliche Haftung oder Verantwortung dafür ab, wenn Sie eine Benachrichtigung per E-Mail nicht erhalten, weil die E-Mail-Adresse nicht korrekt/aktuell ist. Der sitely User kann seine Zustimmung zum Erhalt dieser Informationen auf elektronischem Wege durch Mitteilung an sitely jederzeit für die Zukunft widerrufen. Für diesen Fall behält sich sitely jedoch das Recht vor, das sitely User-Konto gemäss Ziffer 14 bzw. 3.3 zu schliessen.  

5. Allgemeine Pflichten des sitely-Nutzers

5.1 Für sämtliche Inhalte, die der sitely-Nutzer auf sitely-Webseiten und/oder sitely-Online-Shop abrufbar hält oder speichert, ist der sitely-Nutzer verantwortlich. Wir sind nicht verpflichtet, die sitely-Webseiten der sitely-Nutzer auf eventuelle Rechtsverstösse zu prüfen. 5.2 Der sitely-Nutzer ist verpflichtet, alle jeweils landesgültigen Rechtsvorschriften sowie die jeweils geltenden Vorschriften der Bundesrepublik Deutschland einzuhalten. Dies gilt explizit auch für die gegebenenfalls zusätzlich geltenden gesetzlichen Vorschriften zum Betrieb eines Online-Shops. 5.3 Der sitely-Nutzer verpflichtet sich der Impressumspflicht (oder der jeweils in dem Land der Nutzung entsprechend gesetzlichen Pflicht) von selbst nachzukommen. Ein Impressum (Anbieterkennzeichnung) ist mit Beginn der Abrufbarkeit der Internetseite für Dritte vorzuhalten. Wenn ein Unternehmen sitely-Nutzer ist, ist stets eine natürliche Person als Ansprechpartner gegenüber sitely zu benennen. Über einen Wechsel des Ansprechpartners sind wir unverzüglich zu informieren. 5.4 sitely erstellt regelmässig Sicherheitskopien (Backups) seiner Webserver. Einzelne sitely-Webseiten und/oder Inhalte können aus diesen Backups nicht wiederhergestellt werden. Die Speicherung und Sicherung von Daten bzw. Inhalten von sitely-Webseiten liegt in der Verantwortung des sitely-Nutzers. sitely-Nutzer sollten regelmässige Backups aller Inhalte ihrer sitely-Seite(n) erstellen, um Schäden durch Datenverlust zu vermeiden. Dies gilt besonders für Daten zu Produkten und Käufern. 5.5 Die Shop Lösungen von sitely erfüllen nicht die Anforderungen der Grundsätze zur ordnungsgemässen Führung und Aufbewahrung von Büchern, Aufzeichnungen und Unterlagen in elektronischer Form sowie zum Datenzugriff. sitely stellt keine Rechnungen, Quittungen oder sonstige für den Shopbesitzer steuerrelevanten Dokumentationen zur Verfügung. Für die Aufbewahrung von Daten gemäss den gesetzlichen Anforderungen, insbesondere des Handels und Steuerrechts, ist der sitely Benutzer verantwortlich. Es können jedoch zusätzliche Software von Anbietern eingesetzt werden um diesen Anforderungen nachzukommen. Es gelten in diesem Fall die AGB vom Dritthersteller. 5.6 Die sitely Shop-Lösungen erfüllt nicht alle Anforderungen an den Online-Verkauf folgender Artikel:

  • Filme oder Computerspiele ohne Jugendfreigabe
  • Alkoholische Getränke, Tabakwaren und andere nikotinhaltige Erzeugnisse
  • Produkte die Cannabidiol (CBD) enthalten
  • Andere Jugendgefährdenden Inhalte, die im Jugendschutzgesetz

Sollte der Benutzer Waren oder Dienstleistungen anbieten, die unter dem Jugendschutzgesetz fallen, empfiehlt sich der Kontakt zu einem zugelassenen Fachanwalt oder Experten. Der Verkauf von solchen Produkte oder Dienstleistungen über sitely kann zusätzliche Gebühren wie z.B. Alterskontrolle verursachen. In diesem Fall wird im Vorfeld eine Offerte versendet.  

6. Verbotene Handlungen

6.1 Dem sitely-Nutzer sind jegliche Handlungen auf sitely-Webseiten untersagt, die gegen geltendes Recht verstossen, die Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstossen. Untersagt ist dem sitely-Nutzer das Veröffentlichen, das Verbreiten, das Anbieten und die Bewerbung von:

  • pornografischen, unsittlichen oder obszönen Inhalten;
  • gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstossender und/oder betrügerischer Inhalten, Diensten und/oder Produkten;
  • Krieg, Terror und andere Gewalttaten gegen Menschen oder Tiere verherrlichenden oder verharmlosenden Inhalten;
  • Inhalten die andere Nutzer oder Dritte aufgrund des Alter, der ethnischen oder sozialen Herkunft, der Sprache, der Religionszugehörigkeit, einer Behinderung, des Geschlecht, der sexuellen Orientierung, et cetera beleidigen oder verleumden;
  • Inhalten die geeignet sind, andere zu verleugnen, zu beleidigen, zu bedrohen oder übel nach zu reden;
  • Inhalten bzw. Kommunikation die geeignet sind/ist, Rassismus, Radikalismus, Faschismus, Fanatismus, Hass, körperliche bzw. seelische Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen (jeweils explizit oder implizit) oder ansonsten gegen die guten Sitten verstossen;

Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z. B. Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu nachweislich berechtigt zu sein. Diese Verpflichtungen gelten ebenfalls für die vom sitely-Nutzer auf seiner sitely-Webseite eingefügten Verweise („Hyperlinks”) auf diese Inhalte dieser Art auf externen Plattformen bzw. Diensten. 6.2 Des Weiteren sind auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoss bei der Veröffentlichung eigener Inhalte (bzw. durch das Setzen von Links) auf sitely-Webseiten die folgenden Aktivitäten untersagt: die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien; das Versenden von Junk-, Spam- oder Scam-Mails sowie von Kettenbriefen; Verwenden einer sitely Seite zu Spam-Zwecken und Erstellen von kostenfreien sitely-Webseiten zu Linkbuildingzwecken bzw. SEO-Spam; die Belästigung anderer, z. B. durch mehrfaches persönliches Kontaktieren ohne oder entgegen der Reaktion des anderen sowie das Fördern bzw. Unterstützen derartiger Belästigungen; die Aufforderung anderer zur Preisgabe von Kennwörtern oder personenbezogener Daten für kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzwidrige Zwecke (Phishing); Das Veröffentlichen, das Verbreiten, das Anbieten und die Bewerbung von Bonussystemen, Paid4Mail-Services, PopUp-Services, Schneeballsystemen oder ähnlich funktionierenden Formen des Marketings und/oder Werbens; Das Anbieten von Glücksspielen bzw. Sportwetten ohne Erlaubnis durch die zuständige Behörde; Vermittlung von Krediten bzw. Privatkrediten in einer geschäftsmässigen Weise ohne schriftlichen Erlaubnis der zuständigen Behörde; 6.3 Ebenfalls untersagt ist jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb des sitely-Systems zu beeinträchtigen. 6.4 Sollte sitely wegen gesetzeswidrigen Inhalts, den der sitely-Nutzer auf seiner Webseite bereitstellt, als Dritt- oder Mitstörer in Anspruch genommen werden (z. B. auf Unterlassung, Widerruf, Richtigstellung, Schadenersatz u.s.w), dann ist der sitely-Nutzer dazu verpflichtet, sitely alle dadurch entstehenden Kosten zu erstatten. Der sitely-Nutzer ist auch dazu verpflichtet, sitely in jeglicher Weise dabei zu unterstützen, eine derartige Inanspruchnahme abzuwehren. 6.5 Der Versand von E-Mails an eine Vielzahl von Empfängern (Newsletter, Werbemails) über das sitely Mailsystem ist grundsätzlich untersagt. Bei dem Begriff “Vielzahl” halten wir uns an die von unserem Mailanbieter festgesetzte und auf dem CAN_SPAM Act basierende Erläuterung: der Versand einer E-Mail an mehr als 200 Personen. Die von uns verwendeten E-Mail-Systeme reagieren automatisch auf einen Versand dieser Art von E-Mails und sperren den Zugriff auf das betroffene E-Mail-Konto und die E-Mail-Verwaltung der sitely-Seite. Bei wiederholten Verstössen behalten wir uns eine dauerhafte Sperrung der E-Mail-Zugänge vor.  

7. Domainregistrierung, -kündigung, Providerwechsel

7.1 Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains werden wir im Verhältnis zwischen dem sitely-Nutzer und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe („Registrar“) lediglich als Vermittler tätig. Die unterschiedlichen Top-Level-Domains (z. B. „.CH“ oder „.COM”) werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat eigene Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung von Domains. Ergänzend gelten daher die jeweils für die zu registrierenden Domain massgeblichen Registrierungsbedingungen und Richtlinien, z. B. bei DE-Domains die DENIC-Registrierungsbedingungen und die DENIC-Registrierungsrichtlinien der DENIC e.G. Diese sind Bestandteil des Vertrages. Für die Registrierung von anderen Top-Level-Domains gelten dementsprechend die Bedingungen der jeweiligen Vergabestelle, die bei der jeweiligen Vergabestelle abgerufen werden können. 7.2 Bei der Registrierung von Domains ist der sitely-Nutzer verpflichtet, die richtigen und vollständigen Daten des Domaininhabers („Owner-C“) und des administrativen Ansprechpartners („Admin-C“) anzugeben. Ferner ist zwingend neben dem Namen eine ladungsfähige Postanschrift (keine Postfach- oder anonyme Adresse) sowie E-Mail-Adresse und Telefonnummer anzugeben. Sollten sich diese Daten ganz oder teilweise ändern, ist der sitely-Nutzer verpflichtet, uns unverzüglich zu informieren. 7.3 Wir werden nach Vertragsabschluss die Möglichkeit zur Beantragung der gewünschten Domain beim zuständigen Registrar bereitstellen. Wir sind berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte zuzulassen. Wir haben auf die Domain-Vergabe durch die jeweilige Organisation keinen Einfluss. Wir übernehmen daher keine Gewähr dafür, dass die für den sitely-Nutzer beantragten Domains zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Die Auskunft des Anbieters darüber, ob eine bestimmte Domain noch frei ist, erfolgt durch uns aufgrund Angaben Dritter und bezieht sich nur auf den Zeitpunkt der Auskunftseinholung des Anbieters. Erst mit der Registrierung der Domain durch den sitely-Nutzer und der Eintragung in der Datenbank des Registrars ist die Domain dem sitely-Nutzer zugeteilt. 7.4 Der sitely-Nutzer ist verpflichtet, vor der Beantragung einer Domain zu überprüfen, ob diese Domain keine Rechte Dritter verletzt oder gegen geltendes Recht verstösst. 7.5 Eine kostenlose Änderung der beantragten Domain nach der Registrierung bei dem jeweiligen Registrar ist grundsätzlich ausgeschlossen. Unabhängig davon kann eine weitere Domain kostenpflichtig registriert und mit der sitely-Seite verbunden werden. Ist eine beantragte Domain bis zur Weiterleitung der Beantragung an den Registrar bereits anderweitig vergeben worden, kann der sitely-Nutzer eine andere Domain wählen. Soweit einzelne Domains durch den sitely-Nutzer oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht seinerseits kein Anspruch auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain. 7.6 Über uns registrierte Domains können durch den sitely-Nutzer unter Einhaltung dieser AGB und den jeweiligen Bedingungen der Vergabestelle zu einem anderen Anbieter übertragen (transferiert) werden, sofern dieser die entsprechende Top-Level-Domain (z. B. „.CH“) anbietet bzw. den Providerwechsel nach den erforderlichen Gegebenheiten und technischen Anforderungen unterstützt. Für den Fall, dass der sitely-Nutzer ein Verbraucher ist, ist dieser Transfer erst nach Ablauf der gesetzlichen Frist zum Widerruf eines Fernabsatzvertrages möglich. Das betreffende Vertragsverhältnis eines der kostenpflichtigen Pakete wird durch einen solchen Wechsel nicht berührt. Zur Beendigung des Vertragsverhältnisses mit uns ist eine gesonderte Kündigung erforderlich. Alle Erklärungen, insbesondere Domain-Kündigung, Providerwechsel, Domain-Löschung bedürfen der Textform oder können, soweit dies in Ihrem Administrationsbereich angeboten wird, vom sitely-Nutzer dort elektronisch durchgeführt werden. Können wir dem Providerwechselantrag des neuen Providers nicht rechtzeitig stattgeben, weil der Providerwechsel durch den neuen Provider oder den sitely-Nutzer zu spät veranlasst wurde oder die für die Zustimmung notwendigen Voraussetzungen nicht erfüllt sind, sind wir bzw. der jeweilige Provider für die Domain ausdrücklich dazu berechtigt, die gekündigte Domain zum Kündigungstermin bei der jeweiligen Vergabestelle löschen zu lassen („CLOSE“). 7.7 Der sitely-Nutzer ist verpflichtet, uns unverzüglich anzuzeigen, wenn er die Rechte an einer für ihn registrierten Domain verliert. 7.8 Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behalten wir uns vor, den betreffenden Domainnamen bis zur Klärung der Streitfrage zu sperren. Sollten wir aus den beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der sitely-Nutzer uns gegenüber dennoch leistungspflichtig. Der sitely-Nutzer erklärt sich mit sämtlichen Massnahmen einverstanden, die wir zu treffen haben, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der sitely-Nutzer hält uns ferner von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.  

8. Sperrung von Zugängen

8.1 Wir können den Zugang zu unseren Leistungen vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass der sitely-Nutzer gegen diese AGB und/oder geltendes Recht verstösst, verstossen hat oder wenn wir ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung haben. 8.2 Eine Sperrung von Zugängen kann ferner erfolgen, wenn sich der sitely-Nutzer mit der Zahlung einer Vergütung für mehr als 14 Tage in Verzug befindet. In diesem Fall sind wir ferner dazu berechtigt, die Domain(s) in seinem Namen bei der jeweiligen Vergabestelle löschen zu lassen („CLOSE“). 8.3 Bei der Entscheidung über eine Sperrung werden wir die berechtigten Interessen aller beteiligten Parteien angemessen berücksichtigen.  

9. Leistungsstörungen

9.1 Wir bemühen uns um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit unserer Leistungen und Dienste. Der sitely-Nutzer erkennt jedoch an, dass aus technischen Gründen und aufgrund äusserer Einflüsse (z. B. Nichtverfügbarkeit der Kommunikationsnetze, Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler) eine ununterbrochene Verfügbarkeit der sitely-Webseiten nicht realisierbar ist. Ein Anspruch auf Hochverfügbarkeit besteht nicht. Lediglich vorübergehende Zugriffsbeschränkungen begründen weder Gewährleistungsansprüche noch ein Recht zur ausserordentlichen Kündigung. 9.2 Für kostenpflichtige Dienste gewährleisten wir in unserem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 98% im Jahresmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster, die jede Woche 4 Stunden betragen können. Wir bemühen uns, die Wartungszeiten so kurz wie möglich zu halten. 9.4 Für die einwandfreie Nutzung des sitely-Systems müssen bestimmte Systemanforderungen erfüllt werden. Eine Übersicht über die aktuellen Systemvoraussetzungen befindet sich hier. Für Leistungsstörungen bzw. Einschränkungen bei der Verwendung von anderen Systemkonfigurationen ist der Anbieter nicht verantwortlich.  

10. Zahlungsbedingungen

10.1 Für die Nutzung der kostenpflichtigen Leistungspakete sowie von Zusatzleistungen / Leistungen von Drittanbietern fallen Gebühren an, die im Voraus für eine Vertragslaufzeit fällig werden. 10.2 Die jeweils möglichen Zahlungsarten werden dem sitely-Nutzer bei den Produktinformationen und/oder im Bestellprozess angezeigt. 10.3 Rechnungen für kostenpflichtige Leistungspakete werden dem sitely-Nutzer im PDF-Format bereitgestellt. 10.4 Der jeweilige Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen nach Zugang der Rechnung in voller Höhe an sitely zu zahlen, sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde. 10.5 Für die Rechtzeitigkeit von Zahlungen kommt es auf den Eingang des Betrages zu unserer vorbehaltlosen Verfügung an. 10.6 sitely wickelt alle Zahlungen über externe Zahlungsdienstleister ab. Namentlich sind dies einschliesslich, aber nicht beschränkt auf stipe und Paypal. Der sitely-Nutzer erklärt sich einverstanden, dass sitely Zahlungen nur über diese Dienstleister entgegen nimmt bzw. die entsprechenden Dienstleister die entstehenden Beträge abbuchen dürfen. Im Falle einer Überweisung muss die Zahlung an den im Zahlungsprozess angegebenen Zahlungsdienstleister gerichtet werden. 10.7 Ist bei einem sitely-Vertrag eine Zahlungsmethode hinterlegt, über die die Kosten für die Vertragsverlängerung automatisch abgebucht werden sollen, so wird sitely beim Vorliegen einer entsprechenden Einwilligung des sitely Nutzers, den fälligen Rechnungsbetrag am Tag der Vertragsverlängerung automatisch abbuchen (einziehen). Ist eine automatische Abbuchung nicht möglich, erhält der sitely-Nutzer am Tag der Vertragsverlängerung einen Zahlungslink von uns zugeschickt. Die Zahlung für die neue Vertragslaufzeit muss über diesen Link innerhalb von 14 Tagen vorgenommen werden. Der sitely-Nutzer stimmt der automatischen Abbuchung durch Auswahl der Zahlungsmethode zu. 10.8 Bei einer Zahlung per Überweisung ist der von uns vorgegebene Verwendungszweck anzugeben. Überweist der sitely-Nutzer mit einem anderen Verwendungszweck hat er uns unverzüglich zu informieren und uns einen Nachweis der Zahlung zukommen zu lassen. Auf diesem Nachweis müssen folgende Daten vollständig und entzifferbar enthalten sein: Die Bankverbindung (IBAN) des Absenderkontos, der Name des Kontoinhabers, das Zahlungsdatum, den Betrag, den Verwendungszweck und die Bankverbindung (IBAN) des Empfängers. Die Nachweispflicht einer Zahlung liegt beim sitely-Nutzer. 10.9 Der Anbieter ist ferner berechtigt, die Webseite des sitely-Nutzers abzuschalten und die sitely-Zugänge zu sperren, sofern die Entgelte nicht gezahlt werden. In diesem Fall ist der Anbieter ferner dazu berechtigt, die Domain des sitely-Nutzers bei der jeweiligen Vergabestelle löschen zu lassen („CLOSE“). Der sitely-Nutzer erteilt sitely dadurch, dass er diese AGB akzeptiert, ausdrücklich die Vollmacht zu einer solchen Kündigungserklärung. 10.10 sitely übernimmt keine Haftung für Ausfälle, Schäden oder Umsatzeinbussen, die durch eine Sperrung der Seite aufgrund fehlerhafter oder verspäteter Zahlung verursacht werden, sofern der Fehler oder die Verspätung vom sitely-Nutzer zu vertreten ist. 10.11 Zahlungen werden in der jeweiligen Landeswährung bzw. CHF oder EUR fällig. 10.12 Rabatte oder Aktionen beziehen sich, soweit nicht anders ausgewiesen, auf die erste Vertragsperiode einer Vertragslaufzeit. Die Verlängerung des Vertrags erfolgt anschliessend zu dem aktuellen, gültigen vollen Preis. Wir können unser Angebot und die Preise gelegentlich ändern. Bei bestehenden, kostenpflichtigen Verträgen werden die Änderungen mit dem Beginn der nächsten Vertragsperiode wirksam und es wird eine angemessene Mitteilungsfrist von mindestens 6 Wochen eingehalten. Sofern der sitely-Nutzer nicht innerhalb von 6 Wochen ab Zugang der Mitteilung widerspricht und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzt, gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. In der Änderungsmitteilung werden wir den sitely-Nutzer auf sein Widerspruchsrecht und auf die Folgen eines Widerspruchs hinweisen. 10.13 Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Der jeweils gültige Mehrwertsteuersatz ist spätestens auf der Rechnung ausgewiesen. Ist der sitely-Nutzer bzw. das dazugehörige Unternehmen nicht in Deutschland, sondern in der EU ansässig, kann der sitely-Nutzer auf diesem Wege eine Rechnung erhalten, bei der die Mehrwertsteuer nicht ausgezeichnet ist. Der sitely-Nutzer gibt in diesem Fall bei der Bestellung eines kostenpflichtigen Leistungspakets eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer an. Für die Versteuerung ist der sitely-Nutzer anschliessend selbst verantwortlich (Reverse Charge-Verfahren). sitely-Nutzer ausserhalb der Schweiz oder Liechtenstein erhalten eine Netto-Rechnung.  

11. Rückbuchungen

11.1 Sollte es bei einer Zahlung zu einer Rückbuchung seitens des sitely-Nutzers kommen, so behalten wir uns vor, die entsprechende(n) sitely-Seite(n) beziehungsweise das betroffene sitely Konto zu sperren und den zugehörigen Vertrag beziehungsweise die zugehörigen Verträgen zu kündigen. 11.2 Eine erneute Nutzung der sitely-Seite beziehungsweise des sitely-Kontos ist erst nach Ausgleich aller offenen Forderungen möglich. 11.3 Gebühren, die sitely durch die Rückbuchung, Ablehnung einer Zahlung oder durch die Eröffnung eines Disputes entstehen, können dem sitely-Nutzer in Rechnung gestellt werden. Der sitely-Nutzer kann sich bei Fragen zu einer Zahlung vorab an den Kundensupport wenden. 11.4 Sollte es beim Einzug des Rechnungsbetrages Probleme geben, behält sitely sich vor, für die Begleichung der Rechnung nur noch bestimmte Zahlungsmethoden anzubieten.  

12. Widerrufsrecht

12.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen dazu sind der Widerrufsbelehrung zu entnehmen. 12.2 Bei dem Widerruf eines Vertrages werden wir die im Rahmen dieses Vertrags erhaltene Zahlung unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab Erhalt des Widerrufs zurückzahlen. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der sitely-Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat. 12.3 Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses löscht sitely die Domain(s) des sitely-Nutzers, die nicht zu einem neuen Provider übertragen wurden, sowie die zugehörigen E-Mail-Konten (einschliesslich der in den Postfächern befindlichen E-Mails). Im Zuge des Widerrufs hat der sitely-Nutzer die Möglichkeit, die sitely-Seite deaktivieren zu lassen oder im Rahmen eines anderen Leistungspakets weiter zu nutzen. 12.4 Ist zum Zeitpunkt des Widerrufs die auf der sitely-Seite hinterlegte Domain bereits registriert oder wurde die Registrierung vor dem Einreichen des Widerrufs gestartet, so behalten wir uns vor, die Gebühr für die Registrierung dieser Domain dem sitely-Nutzer zu berechnen oder den zu erstattenden Betrag zu mindern.  

13. Verantwortlichkeit für Inhalte

13.1 Wir bieten dem sitely-Nutzer die Möglichkeit, Inhalte selbst auf seiner sitely-Webseite einzustellen und somit für Dritte verfügbar zu machen. Damit wir die Leistungen für das Erstellen der Internetseite mit Texten, Bilder und ggf. Videos erbringen können, ist es erforderlich, dass der sitely-Nutzer der sitely GmbH Nutzungsrechte für die Vervielfältigung, Bearbeitung und öffentliche Zugänglichmachung seiner Inhalte einräumt. Das bedeutet nicht, dass wir die Inhalte des Nutzers an Dritte verkaufen. Das persönliche Urheberrecht des Autors bleibt unberührt. 13.2 Mit dem Einstellen von Inhalten räumt der sitely-Nutzer uns jeweils ein unentgeltliches Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere: zur Speicherung der Inhalte auf unseren Servern sowie deren Veröffentlichung, insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (z. B. durch Anzeige der Inhalte auf unseren Internetseiten) zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die Vorhaltung bzw. Veröffentlichung der jeweiligen Inhalte erforderlich ist 13.3 Der sitely-Nutzer ist für die von ihm veröffentlichten Inhalte voll verantwortlich. sitely ist nicht verpflichtet die Inhalte im Vorraus auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmässigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck zu überprüfen. 13.4 Der sitely-Nutzer erklärt und gewährleistet uns gegenüber, dass er der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von ihm auf seiner Internetseite eingestellten Inhalten ist, oder aber anderweitig berechtigt ist (z. B. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte auf seiner Internetseite einzustellen. 13.5 Wir behalten uns das Recht vor, das Einstellen von Inhalten abzulehnen und/oder bereits eingestellte Inhalte (einschliesslich privater Nachrichten) ohne vorherige Ankündigung zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte durch den sitely-Nutzer oder die eingestellten Inhalte selbst zu einem Verstoss gegen diese AGB geführt haben oder konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem schwerwiegenden Verstoss gegen diese AGB kommen wird. Wir werden hierbei auf die berechtigten Interessen des sitely-Nutzers Rücksicht nehmen und verhältnismässige Massnahmen zur Abwehr und/oder Beseitigung des Verstosses treffen. 13.6 Der sitely-Nutzer stellt uns von sämtlichen Forderungen, die Dritte gegen uns wegen eines Verstosses des sitely-Nutzers gegen gesetzliche Vorschriften, gegen Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeits-, Urheber- und Markenrechte) oder gegen vertragliche Pflichten, Zusicherungen oder Garantien geltend machen, einschliesslich der Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (Rechtsanwalts- und Gerichtskosten in gesetzlicher Höhe) auf erstes Anfordern frei. Der sitely-Nutzer ist verpflichtet, im Falle der Geltendmachung von solchen Ansprüchen unverzüglich und vollständig bei der Sachverhaltsaufklärung mitzuwirken und uns die hierzu erforderlichen Angaben in geeigneter Weise zugänglich zu machen.  

14. Verträge und Kündigungen

14.1 Eine kostenfreie sitely-Webseite kann jederzeit durch den sitely-Nutzer über die Einstellungen beziehungsweise das Menü seiner sitely-Seite gelöscht werden. Ein sitely Konto kann durch den sitely-Nutzer über die Einstellungen im Dashboard gelöscht werden. Damit ein sitely-Konto vom sitely-Nutzer gelöscht werden kann, dürfen nur Free-Seiten damit verbunden sein. Sollte der sitely-Nutzer kostenpflichtige sitely-Webseiten mit dem sitely-Konto verbunden haben, so muss der Vertrag zuerst gemäss Punkt 14.2, 14.3 und 14.4 dieser AGB gekündigt werden. 14.2 Soweit sich nicht aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung etwas anderes ergibt, verlängert sich der Vertrag der kostenpflichtigen Pakete jeweils um den ursprünglich vereinbarten Zeitraum, wenn der Vertrag nicht einen Monat vor Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird. Der Benutzer wird spätestens 6 Wochen vor dem Datum der Vertragsverlängerung durch eine E-Mail Benachrichtigung auf die Vertragsverlängerung gesondert hingewiesen. Die Vertragsverlängerung gilt als vereinbart, wenn der Benutzer dieser Verlängerung nicht rechtzeitig widerspricht bzw. den Vertrag nicht rechtzeitig kündigt. sitely weist den Benutzer in der Benachrichtigung auch noch einmal auf sein Kündigungs- bzw. Widerspruchsrecht, die geltenden Fristen dafür und die Wirkung der Unterlassung des Widerspruchs bzw. der Kündigung hin. 14.3 Kündigungen können vom sitely-Nutzer direkt auf der zu kündigenden sitely-Webseite in den Einstellungen hinterlegt werden oder uns in Textform (z. B. Fax, E-Mail, Brief) zugesendet werden. Bei einer Kündigung per E-Mail muss diese von der E-Mail-Adresse gesendet werden, die der sitely-Nutzer auf seiner sitely-Webseite als Kontaktadresse hinterlegt hat. Eine Kündigung kann zum folgenden Werktag oder zum Ende der Vertragslaufzeit ausgesprochen werden. Bei einer Kündigung zum nächsten Werktag gelten insbesondere die Bedingungen unter Punkt 14.4. Im Falle einer Vertragsbeendigung wird die kostenpflichtige sitely-Seite in eine kostenlose sitely-Seite umgewandelt. Kostenlose sitely-Webseiten können durch den sitely-Nutzer selbst gelöscht werden. 14.4 Eine Rückerstattung von im Voraus bezahlten Entgelten erfolgt bei einer Kündigung bzw. Löschung vor Ablauf des Vertrages nicht. 14.5 Der sitely-Nutzer hat die Möglichkeit bei bestimmten Leistungspaketen kostenpflichtige Zusatzleistungen zu bestellen. Wenn der sitely-Nutzer eine oder mehrere dieser Zusatzleistungen kündigt, so bleibt das Vertragsverhältnis im Übrigen unberührt. 14.6 Der sitely-Nutzer hat die Möglichkeit das Leistungspaket zu wechseln. Ein Upgrade des Leistungspakets ist jederzeit möglich. Der Wunsch auf Downgrade des Leistungspakets muss sitely spätestens vier Wochen vor dem Ende der Vertragslaufzeit mitgeteilt werden. Bei einem Downgrade erfolgt die Umstellung bei der Vertragsverlängerung. 14.7 Wir sind berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 3 Monaten zu kündigen. Anteilig im Voraus bezahlte Entgelte werden in diesem Fall zurückerstattet. 14.8 Das ausserordentliche Kündigungsrecht jeder Vertragspartei bleibt unberührt. 14.9 Insbesondere sind wir zur ausserordentlichen Kündigung des Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist berechtigt, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass der sitely-Nutzer vorsätzlich oder fahrlässig „verbotene Handlungen“ im Sinne der Ziffern 6 und 13 dieser AGB begangen hat oder gegen sonstige Verpflichtungen aus diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen verstossen hat. Ein derartiger Verstoss bzw. Nichtbeachtung kann ferner zivil- und strafrechtliche Folgen für den sitely-Nutzer selbst nach sich ziehen. Anteilig im Voraus bezahlte Entgelte werden in diesem Fall grundsätzlich nicht zurückerstattet. Es steht dem sitely-Nutzer frei, Nachweise dafür zu erbringen, dass die nicht gewährte Rückerstattung in seinem Fall „unbillig“ ist. 14.10 Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses sind wir zur Erbringung der vertraglichen Leistungen nicht mehr verpflichtet. Wir können sämtliche auf dem Server befindliche Daten des sitely-Nutzers, einschliesslich in den Postfächern befindlicher E-Mails, löschen. Ein Übertragen des kompletten Internetauftritts auf einen Server eines Drittanbieters ist nicht möglich. Die rechtzeitige Speicherung und Sicherung der Daten liegt daher in der Verantwortung des sitely-Nutzers. Darüber hinaus sind wir nach Beendigung des Vertrages berechtigt, die über sitely registrierten Domains des sitely-Nutzers, die nicht zu einem neuen Provider übertragen wurden, bei der jeweiligen Vergabestelle löschen zu lassen („CLOSE“). 14.11 Zusätzlich zu den von sitely eingeräumten Rechten gemäss dieser AGB kann sitely weitere Massnahmen ergreifen, wenn sitely feststellt, dass eine Sicherheitsverletzung auf der Webseite eines sitely Nutzers zu einer unbefugten Offenlegung von Kundeninformationen führen könnte, oder verlangen, dass der sitely Nutzer sitely Informationen bezüglich eines solchen Verstosses zukommen lasst.

15. Datenschutz

15.1 Wir tragen Sorge dafür, dass personenbezogene Daten von sitely-Nutzern nur erhoben, gespeichert und verarbeitet werden, soweit dies zur Erbringung unserer Leistungen erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung und zum Datenschutz ergeben sich aus der sitely Datenschutzerklärung. Diese finden Sie hier. 15.2 Für den Fall, dass im Rahmen der Nutzung unserer Leistungen datenschutzrechtliche Einwilligungserklärungen des sitely-Nutzers eingeholt werden, wird darauf hingewiesen, dass diese durch den sitely-Nutzer jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden können. 15.3 Im Rahmen der jeweiligen Datenschutzgesetze ist der sitely Nutzer der Auftraggeber bzw. die verantwortliche Stelle i.S.d. Art. 4 Nr. 7 DSGVO in Bezug auf alle personenbezogenen Daten, die über die von sitely angebotenen Dienstleistungen im Auftrag durch sitely als Auftragsverarbeiter, verarbeitet werden. Der sitely Nutzer stimmt zu, die Anforderungen der Datenschutzgesetze zu erfüllen, die für Datenverantwortliche in Bezug auf die Inanspruchnahme der sitely-Dienstleistungen und im Zusammenhang mit diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie im Zusammenhang mit dem von sitely zur Verfügung gestellten Vertrag über die Verarbeitung von Daten im Auftrag, gelten. Der entsprechende sitely Vertrag über die Verarbeitung von Daten im Auftrag kann hier heruntergeladen und in elektronischer Form mit sitely abgeschlossen werden. Der Auftraggeber bzw. der sitely User ist für die Wahrung der Betroffenenrechte allein verantwortlich. 15.4 Ein Dienst wie sitely ist im Hinblick auf die Verarbeitung von Daten, dem Einsatz von Drittanbietern oder Diensten ständigen Veränderungen unterworfen. sitely sucht ständig nach Lösungen, um die Leistungen für den sitely-Nutzer zu verbessern. In dem Zusammenhang ändern wir unter Umständen auch Details der Verarbeitung von Daten über unsere Internetseiten. sitely wird den Auftraggeber bzw. den sitely-Nutzer im Falle eines geplanten Wechsels eines Unterauftragnehmers oder bei geplanter Beauftragung eines neuen Unterauftragnehmers rechtzeitig, wie indem Vertrag über die Verarbeitung im Auftrag beschrieben, informieren („Information“). Sollte der Auftraggeber Widerspruch gegen diesen Wechsel einlegen, so kann der Auftragnehmer das Vertragsverhältnis mit dem Auftraggeber mit einer Frist von mindestens 14 Tagen zum Ende eines Kalendermonats kündigen. Der Auftragnehmer wird bei der Kündigungsfrist die Interessen des Auftraggebers angemessen berücksichtigen. Wenn kein Widerspruch des Auftraggebers binnen drei Wochen nach Zugang der „Information“ erfolgt gilt dies als Zustimmung des Auftraggebers zum Wechsel bzw. zur Neubeauftragung des betreffenden Unterauftragnehmers. 15.5 Eine jeweils aktuelle Information zu Zweck, Art und Umfang der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten sind den Datenschutzhinweisen zu entnehmen, die unter dem Link „Datenschutz“ jederzeit abgerufen werden können, sowie in dem Vertrag über die Verarbeitung von Daten im Auftrag. 15.6 sitely kann im Rahmen seiner Leistungen allgemeine Muster Datenschutz-, Cookie-, Impressums- und andere (relevanten) Hinweise, Texte oder Textgeneratoren von Drittanbietern auf der jeweiligen Seite des sitely-Nutzers oder in dem Dashboard zur Verfügung stellen. Diese allgemeinen Hinweise und/oder die technischen Möglichkeiten zur Erstellung dieser Texte, stellen keine Rechtsberatung im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes dar und sitely übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und/oder Rechtmässigkeit von deren Inhalt oder Eignung für die jeweilige Website/das jeweilige Angebot. Um sicher zu gehen, dass die entsprechenden Hinweise der jeweiligen Website allen rechtlichen Ansprüchen genügt, empfiehlt es sich, anwaltliche Beratung in Anspruch zu nehmen.  

16. Haftungsbeschränkung

16.1 Wir haften bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von uns verursachten Schäden unbeschränkt. 16.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. 16.3 Im Übrigen haften wir nur, soweit wir eine wesentliche Vertragspflicht verletzt haben. Als wesentliche Vertragspflichten werden dabei abstrakt solche Pflichten bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der sitely-Nutzer regelmässig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden, maximal jedoch auf die Höhe einer Jahresvergütung für die betreffende sitely-Webseite, beschränkt. 16.4 Soweit unsere Haftung nach den vorgenannten Vorschriften ausgeschlossen oder beschränkt wird, gilt dies auch für unsere Erfüllungsgehilfen. 16.5 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.  

17. Schlussbestimmungen

17.1 Es gilt – soweit rechtlich zulässig – das Schweizer Recht. 17.2 Gerichtsstand bei Streitigkeiten ist St. Gallen, Schweiz. 17.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. 17.4 Bei Abweichungen, die aus der Übersetzung entstehen, gilt die Formulierung in deutscher Sprache. 17.5 Wir behalten uns vor, diese AGB jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen werden wir den sitely-Nutzer mindestens 6 Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Sofern der sitely-Nutzer nicht innerhalb von 6 Wochen ab Zugang der Mitteilung widerspricht und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzt, gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. In der Änderungsmitteilung werden wir den sitely-Nutzer auf sein Widerspruchsrecht und auf die Folgen eines Widerspruchs hinweisen. Im Falle des Widerspruchs steht uns das Recht zu, das Vertragsverhältnis mit dem sitely-Nutzer zum geplanten Inkrafttreten der Änderungen zu beenden. 17.6 Bei den Diensten, Zahlungsmethoden, E-Mail, Web-Hosting und Domain sind folgende AGB der jeweiligen Anbieter massgebend:

  • Stripe – AGB (Zahlungsdienstleistungen)
  • Paypal – AGB (Zahlungsdienstleistungen)
  • cyon – AGB (Web-Hosting, E-Mail, Domain und SSL Zertifikat)

  Stand: 02.01.2020

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